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Gemeinsame Agrarpolitik

Agrarkommissar zu schwach

Gemeinsame Agrarpolitik
Ulrich Graf
Ulrich Graf
am Montag, 31.05.2021 - 08:05

Die Copa sieht Landwirtschaftskommissar Janusz Wojciechowski in direkter Verantwortung für den Rückschlag in den Trilogverhandlungen.

WOJCIECHOWSKI-Agrarrat-01-2021

Vergange Woche konnte keine Einigung während des GAP-Trilogs erzielt werden. Die europäische Bauernorganisation Copa zeigte sich äußerst enttäuscht über den Stand der Diskussionen zur zukünftigen GAP. Dieses Scheitern war aufgrund der Schwäche sowie des geringen Verständnisses des Landwirtschaftskommissars von der Realität der Landwirtschaft in Europa voraussehbar. In einem Brief, der am Freitag an die europäische Präsidentin Von der Leyen geschickt wurde, forderten Copa, dass „die Kommission ihre Rolle als ehrliche Vermittlerin wahrnimmt, um eine politische Einigung zwischen den Mitgesetzgebern zu erleichtern.“

Europäische Verhandlungsführer sind gefordert

Die europäischen Verhandlungsführer müssen sich nach Einschätzung von Copa schleunigst besinnen und ihre Verantwortung übernehmen, um einen Kompromiss zu erlangen, der sowohl die Wirtschafts- als auch die Umweltleistung des Agrarsektors sichert. Die Gemeinsame Agrarpolitik sei entscheidend für die Unterstützung von Millionen von Landwirten, die die Ernährungssicherheit, die strategische Unabhängigkeit und die Nachhaltigkeit der europäischen Regionen gewährleisten.

"Sind wir uns wirklich dessen bewusst, was heute in Brüssel auf dem Spiel steht, insbesondere nach den Gefahren für die Nahrungsmittelversorgungskette, die wir während der Coronakrise abwenden konnten?", gibt die Interessenvertretung zu bedenken. Die Resilienz, die die Landwirtschaft bislang wahren konnte, sollte nicht als gegeben angesehen werden. Die derzeitige GAP stelle hohe ökologische Anforderungen an die Landwirte.

NGOs liegen mit ihrer Behauptung zu Greenwashing falsch

Die Copa ist sich sicher, dass die erweiterte Konditionalität, die vorgeschlagenen Öko-Regelungen und die Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen der zweiten Säule zu höheren und verstärkten Anstrengungen in der EU-Landwirtschaft führen werden – deutlich mehr als in allen anderen Ländern der Welt. Landwirte seien diejenigen, die auf den Feldern sind, und sie sind die ersten, die die Auswirkungen des Klimawandels und des Biodiversitätsverlusts zu spüren bekommen.

Über Jahre hinweg haben sich Landwirte dazu verpflichtet, nachhaltiger zu werden und mehr für die Umwelt und gegen den Klimawandel zu machen. Wir verschreiben uns der GAP und ihrer guten Ergebnisse. Entgegen der Behauptungen einiger NGOs, die nie einen landwirtschaftlichen Betrieb betreten haben, handelt es sich hierbei nicht um Greenwashing, sondern um eine beträchtliche Herausforderung – für kleine ebenso wie für große landwirtschaftliche Betriebe.

Der Rat, die Mitglieder des Europäischen Parlaments und die Kommission sollten darauf vertrauen, dass die Landwirte zu zusätzlichen Anstrengungen bereit sind. Die wesentlichen Punkte für eine Einigung liegen auf dem Tisch. "Wir zählen darauf, dass die Kommission eine politische Einigung zwischen den Mitgesetzgebern erleichtert. Wir zählen wirklich darauf, dass das Europäische Parlament und der Rat dem Paket nach nun jahrelangen Verhandlungen rasch zustimmen werden. Je früher wir eine Einigung erzielen, desto schneller können wir in der Praxis weitere konkrete Maßnahmen ergreifen", so Copa.

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