Finanzrahmen

Agrarhaushalt: Klöckner bekommt mehr Geld

Josef Koch
Josef Koch
am Freitag, 27.11.2020 - 20:08

Die Beratungen zum deutschen Agrarhaushalt brachten nochmals mehr Geld. Unklar ist, ob es mehr Geld für das Waldprogramm gibt.

Klöckner-Branchengespräch Fleisch

Mehr Geld soll es 2021 für die Verbesserung der Energieeffizienz, den Ökolandbau, die ländliche Entwicklung und die Digitalisierung in der Landwirtschaft geben. Ebenso sind 100 zusätzliche Stellen im Bundeslandwirtschaftsministerium und seinen nachgeordneten Einrichtungen eingeplant. Das hat der Haushaltsausschuss des Bundestages heute Nacht beschlossen.

Im Ergebnis der sogenannten Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2021 wird das Bundesprogramm Energieeffizienz für Landwirtschaft und Gartenbau um 4 Mio. Euro auf 38 Mio. Euro aufgestockt. Der Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für den Einzelplan des Bundeslandwirtschaftsministeriums, Christian Haase, bezeichnete das Energieeffizienzprogramm als wichtigen Teil des Klimaschutzplans 2030 der Bundesregierung für den Sektor der Landwirtschaft.

Mehr Geld für Stellen und Forschung

Um weitere 5 Mio. Euro wird das Bundesprogramm Ländliche Entwicklung (BULE) erhöht, für das im Jahr 2021 insgesamt rund 68 Mio Euro zur Verfügung stehen. „Ländliche Räume zu stärken und zu gleichwertigen Lebensverhältnissen in Stadt und Land beizutragen, gehört zu den Kernaufgaben unserer Politik“, stellte Haase hierzu fest.

Ebenfalls um 5 Mio. Euro wird das Bundesprogramm Ökolandbau aufgestockt, so dass der Mittelansatz auf 34 Mio. Euro steigt. 

Insgesamt genehmigte der Haushaltsausschuss dem Bundeslandwirtschaftsministerium und seinen nachgeordneten Einrichtungen rund 100 neue Stellen. Beispielsweise müsse die Umsetzung der EU-Richtlinie gegen unlautere Handelspraktiken (UTP-Richtlinie) personell bei der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) untersetzt werden, erläuterte Haase.

Zudem gebe es erheblichen Personalbedarf im wissenschaftlichen Bereich. Schließlich müsse mit einer erforderlichen personellen Aufstockung der Abfluss von Fördermitteln etwa für den Wald sichergestellt werden. Allerdings ist es offen, ob es kurzfristig mehr Geld für das gestoppte Förderprogramm "Investitionszuschüsse zu Digitalisierung und Technik für die nachhaltige Waldwirtschaft“ geben wird. Hier wurden die Fördermittel in Kürze ausgeschöpft.

Aus dem Etat des Bundesforschungsministerium werden schließlich Mittel für den Aufbau eines Fraunhofer-Zentrums für Biogene Wertschöpfung und Smart Farming mit Standorten in Rostock sowie in Triesdorf und Freising in Bayern bereitgestellt. Die Gesamtmittel belaufen sich auf 40 Mio Euro in den kommenden fünf Jahren. Der Fokus soll auf der anwendungsnahen Erforschung von Technologien entlang der gesamten Wertschöpfungskette für eine nachhaltige Landwirtschaft liegen.

Mit Material von AgE