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Recht

Brauchen Holzlager ein Bauverfahren?

Holzpolder
LWF
am Freitag, 18.10.2019 - 09:44

Entscheidend sind, wer sie nutzt, wie groß sie sind und für welchen Zeitraum sie bestehen.

Nach Art. 57 Abs. 1 Nr. 15a Bayerische Bauordnung (BayBO) sind Lagerplätze verfahrensfrei, wenn sie einem land- oder forstforstwirtschaftlichen Betrieb i. S. d. § 35 Abs. 1 Nr. 1 Baugesetzbuch (BauGB) dienen. Die Fläche eines Lagerplatzes, seine Ausgestaltung (befestigt, nicht befestigt) ist für Nr. 15 a bedeutungslos, d. h. für die Verfahrensfreiheit kommt es entscheidend auf das Vorliegen eines land- oder forstwirtschaftlichen Betriebes an.

Liegt kein Betrieb i. S. d. § 35 Abs. 1 Nr. 1 BauGB vor, ist der Lagerplatz ggf. nach Art. 57 Abs. 1 Nr. 15b BayBO verfahrensfrei, wenn er nur bis zu 300 m² Fläche aufweist (diese Vorschrift gilt aber nur im bauplanungsrechtlichen Innenbereich).

Nur vorübergehend (für wenige Monate) vorgesehene Lagerplätze sind bauordnungsrechtlich ebenfalls nicht relevant, d. h. für diese ist keine Baugenehmigung erforderlich. Von der Rechtsprechung werden für nur vorübergehend errichtete Anlagen Zeiträume von wenigen Monaten genannt. Unabhängig davon ergeben sich ggf. anderweitige Genehmigungsnotwendigkeiten (z. B. Naturschutz und Wasserrecht).