Tierseuche

Blauzungenkrankheit: Bayern hebt Restriktionszonen auf

Josef Koch
Josef Koch
am Dienstag, 22.06.2021 - 14:54

Nach Zustimmung aus Brüssel gelten in Bayern keine Handelsbeschränkungen für Rinder aufgrund der Blauzungenkrankheit mehr.

Kälberhandel-Markt

Bayern darf die Blauzungenkrankheit (BT)-Restriktionszone aufheben. Bayerns Verbraucherschutzminister Thorsten Glauber hat heute (22.6.) die von der Restriktionszone umfassten Landkreise informiert.

Die Einrichtung von BT-Restriktionszonen ist europarechtlich vorgegeben und erfolgte in Abstimmung zwischen dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) und allen Ländern. Das Tierseuchenrecht sieht vor, dass um betroffene Betriebe eine Restriktionszone von 150 Kilometern eingerichtet wird. Die genaue Abgrenzung in Bayern nahmen die Kreisverwaltungsbehörden vor Ort durch Allgemeinverfügungen vor. Diese können jetzt aufgehoben werden.

Nach Auffassung von Glauber ist es durch "die enorme Zahl der in Bayern durchgeführten BT-Monitoring-Untersuchungen" gelungen, die Grundlage für die Zustimmung der EU-Kommission zu schaffen. Dafür dankt der Umweltminister Landwirten, den praktizierenden Tierärztinnen und Tierärzten sowie der gesamten Veterinärverwaltung.
 

Zustimmung der EU-Kommission ist nötig

Die Einrichtung einer BT-Restriktionszone in Bayern basierte auf einem BT-Ausbruch in Baden-Württemberg aus dem Januar 2019. Sie wurde infolge weiterer Fälle im Januar und Februar 2019 in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg sukzessive vergrößert.

Eine Aufhebung der BT-Restriktionszone durch die zuständigen Kreisverwaltungsbehörden ist nach geltendem EU-Recht frühestens zwei Jahre nach dem letzten BT-Fall möglich. Die Zustimmung der EU-Kommission erfolgte jetzt, nachdem das Verbraucherschutzministerium die hierfür notwendigen Maßnahmen gegenüber der EU-Kommission nach eigenen Angaben frühzeitig in die Wege geleitet hat.