Nachbau

Pflanzenzüchter mit Nachbauregelung unzufrieden

Nachbau
Ulrich Graf
Ulrich Graf
am Dienstag, 27.04.2021 - 08:52

Die Züchter sehen in der jetzigen Gesetzgebung Schlupflöcher, um die Regelung zu umgehen.

Bonn - Am gestrigen Welttag des geistigen Eigentums machte der Bundesverband Deutscher Pflanzenzüchter e. V. (BDP) auf die aus ihrer Sicht  unbefriedigende Situation bei der sogenannten Nachbauregelung aufmerksam.

Die Einnahmen durch Nachbau- und Lizenzgebühren seien für die meist mittelständischen Unternehmen der Pflanzenzüchtung in Deutschland unverzichtbar, um die hohen Investitionen in die Entwicklung von verbesserten Pflanzensorten auszugleichen, betonte BDP-Geschäftsführer Dr. Carl-Stephan Schäfer. Die erzielbaren Einkommen seien aber zu gering. Die Verluste in Millionenhöhe würden den Fortschritt in der Pflanzenzüchtung bedrohen und Innovationen in der Landwirtschaft hemmen, verdeutlichte Schäfer.

Züchter wollen gesetzliche Nachbesserungen

Beim Nachbau von Sorten sehen die Züchter eine Nutzung der Kopie ihres geistigen Eigentums. In diesem Fall sei durch den Sortenschutz gesetzlich festgelegt, dass der Landwirt eine Nachbaugebühr an den Sortenschutzinhaber zu entrichten hat.

Die aktuelle Gesetzgebung und ihre Auslegung würden aber Schlupflöcher schaffen, sich diesem System zu entziehen. „Der Gesetzgeber ist in der Pflicht, die Nachbauregelung so auszugestalten, dass die Pflanzenzüchter die ihnen zustehenden Gebühren in voller Höhe erhalten“, fordert Schäfer.