Am Sonntag dreschen?

Neben der Faszination, die von den heute im Einsatz befindlichen Erntemaschinen ausgeht, stellen sich bei der Bevölkerung auch alljährlich die mit der Erntetätigkeit verbundenen Probleme gerade in Bezug auf Lärmimmissionen ein. Der nachfolgende Beitrag versucht diese rechtliche Materie aufzuhellen und Rechte und Pflichten zu benennen.

Zunächst gilt grundsätzlich, dass alle Feldarbeiten, die mit einer Lärmbeeinträchtigung der benachbarten Wohnbevölkerung oder Bewohnern einzelner Wohnhäuser im Außenbereich verbunden sind, den Bestimmungen des Immissionsschutzrechtes unterliegen. Von rechtlicher Bedeutung ist dabei, ob von den Feldarbeiten schädliche Umwelteinwirkungen, hier insbesondere Lärmimmissionen, ausgehen. Diese muss die Nachbarschaft zunächst nicht hinnehmen und kann die Unterlassung verlangen.

Für die Beurteilung des Vorliegens schädlicher Umwelteinwirkungen durch Lärm wird seitens der Verwaltung und Rechtsprechung auf die Technische Anleitung zum Schutz gegen Lärm (TA Lärm) vom 26. 8. 1998 zurückgegriffen, auch wenn diese technische Anleitung unmittelbar nur für landwirtschaftliche Anlagen gilt, die nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz gesondert genehmigungspflichtig sind. Die in der TA Lärm festgelegten Immissionsrichtwerte werden jedoch auch für die Beurteilung von Lärmimmissionen aus nicht genehmigungsbedürftigen landwirtschaftlichen Anlagen zugrunde gelegt (so zuletzt VGH Mannheim, Urteil vom 8. 11. 2000). Während Feldarbeiten bei Tag in der Regel zu keinerlei rechtlichen Schwierigkeiten unter dem Blickwinkel des Lärmschutzes führen, kommt es bei Feldarbeiten gerade zur Nachtzeit oder an Sonn- und Feiertagen immer wieder zu Beschwerden von Anliegen. Hier muss der Landwirt Folgendes wissen.

Zunächst werden landwirtschaftliche Maschinen wie Mähdrescher, Häcksler und Ähnliches als Anlagen im Sinne des Bundesimmissionsschutzgesetzes betrachtet. Der von diesen Maschinen ausgehende Lärm, soweit er unterhalb einer Schwelle der Gesundheitsgefährdung liegt, ist in rechtlichem Sinne nur dann zumutbar, wenn die in der TA Lärm genannten Immissionsrichtwerte eingehalten werden.

• Gegenüber Dorfgebieten, Mischgebieten und auch einzelstehenden Wohnhäusern im Außenbereich gilt ein Beurteilungspegel von nachts 45 dB(A), gegenüber allgemeinen Wohngebieten und Kleinsiedlungen 40 dB(A) und gegenüber reinen Wohngebieten 35 dB(A).
• Soweit die lärmverursachenden Bewirtschaftungsmaßnahmen an nicht mehr als zehn Tagen oder Nächten eines Kalenderjahres und an nicht mehr als jeweils zwei aufeinanderfolgenden Wochenenden stattfinden, gilt für sämtliche der vorgenannten Gebietstypen ein Beurteilungspegel von 55 dB(A).
• Schließlich dürfen einzelne kurzzeitige Geräuschspitzen die genannten Werte in der Nacht nochmals um bis zu 10 dB(A) überschreiten.

Für extreme Notsituationen sieht außerdem die TA Lärm (unter der Ziff. 7.1) insoweit eine Ausnahmeregelung vor, als die festgelegten Immissionsrichtwerte dann überschritten werden dürfen, wenn die Maßnahmen zur Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung oder zur Abwehr eines betrieblichen Notstandes erforderlich sind. Unter einem betrieblichen Notstand wird dabei ein ungewöhnliches, nicht vorhersehbares, vom Willen des Betreibers unabhängiges und plötzlich eintretendes Ereignis, das die Gefahr eines unverhältnismäßigen Schadens mit sich bringt, verstanden.

Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass die ganz überwiegende Zahl der Feldbearbeitungen zur Nachtzeit innerhalb dieses immissionsschutzrechtlichen Rahmens zulässig ist. Dies gilt im Besonderen für alle notwendigen Arbeiten zur Einbringung der Ernte.

Das Gesetz über den Schutz der Sonn- und Feiertage enthält ein Verbot aller öffentlich bemerkbaren Arbeiten an Sonntagen und an den gesetzlichen Feiertagen, wenn diese Arbeiten geeignet sind, die Feiertagsruhe zu beeinträchtigen. Eine Ausnahme von diesem Verbot gilt allerdings für alle unaufschiebbaren Arbeiten, die zur Befriedigung häuslicher oder landwirtschaftlicher Bedürfnisse, zur Abwendung eines Schadens an Gesundheit oder Eigentum, im Interesse öffentlicher Einrichtungen oder zur Verhütung oder Beseitigung eines Notstandes erforderlich sind.

Gestattet sind somit alle landwirtschaftlichen Tätigkeiten und Arbeiten, soweit dafür ein vernünftiger Grund ersichtlich ist. An den Begriff der Unaufschiebbarkeit wie auch an die Voraussetzung „zur Abwendung eines erheblichen Schadens“ werden im Allgemeinen in der Praxis keine überzogenen Anforderungen gestellt. Demzufolge sind gerade Erntearbeiten auch an diesen Tagen erlaubt.

Fazit: Abschließend ist jedoch eindringlich darauf hinzuweisen, dass jeder Landwirt sorgfältigen Gebrauch von diesen die Landwirtschaft betreffenden Ausnahmetatbeständen machen sollte. Wer von der Bevölkerung ein hohes Maß an Verständnis für landwirtschaftliche Belange erwartet, muss in gleichem Maße auch bereit sein, die Bedürfnisse der Wohnbevölkerung allgemein und der Nachbarschaft im Besondere auf Nachtruhe und Erholung zu achten und nur unbedingt zur Sicherung der Ernte notwendige Arbeiten nachts oder an Sonn- und Feiertagen durchzuführen.