Vertragsrecht

Mobilfunk: Musterverträge mit Funkmastbetreibern verfügbar

Josef Koch
Josef Koch
am Donnerstag, 11.11.2021 - 09:23

Einen Mustermietvertrag und Empfehlungen zum Vertragsabschluss mit Vantage Towers können Bauernverbandsmitglieder über Geschäftsstellen erhalten.

Funkmast-Landschaft

Der Deutsche Bauernverband (DBV) und Vantage Towers, haben sich auf einen Mustermietvertrag und Empfehlungen zu den Mietbedingungen für Freiflächenfunkmaststandorte geeinigt. Vantage Towers ist ein führender Funkmastbetreiber in Europa, der durch Abspaltung der Vodafone-Funkturmsparte entstanden ist.

Der Mustervertrag enthält zu den wesentlichen Vertragsinhalten ausgewogene Regelungen, unter anderem zur Vertragslaufzeit, eine umfassende Haftungsregelung, eigenständige Rückbaubürgschaften und Empfehlungen zu marktgerechten Mindestmiethöhen.

Musterveeträge über Geschäftsstellen verfügbar

Der DBV wird den Landes-, Regional- und Kreisbauernverbänden diesen Mustervertrag als Beratungsgrundlage für ihre Mitglieder mit geeigneten Standortflächen zur Verfügung stellen. Die Mustervertragsregelungen tragen ausdrücklich Empfehlungs- und Orientierungscharakter und beinhalten keine verbindlichen Vorgaben für die Vertragsverhandlungen im Einzelfall. Für eine Beratung/Prüfung von Angeboten zur Anmietung von Grundstücken für Funkmaststandorte stehen Verbandsmitgliedern in bewährter Form ihre Kreis- und Landesbauernverbände zur Verfügung.

In weiteren Gesprächsrunden sollen für die Erschließung von Funkmaststandorten auch alternative Vertragsmodelle erörtert werden.

DBV und Vantage Towers haben das gemeinsame Bestreben bekräftigt, den dringend notwendigen Breitbandausbau mit massiven Investitionen in die Infrastruktur für digitale Kommunikation zu befördern. Dafür sind bis 2025 im ländlichen Raum mehrere Tausend Funkmaststandorte einzurichten, anzumieten und zu erschließen.

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