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Digitalisierung

Mobilfunk: Musterverträge für Masten verfügbar

Josef koch
Josef Koch
am Donnerstag, 19.05.2022 - 12:43

Bauernverband und Bundesgesellschaft MIG haben sich auf einen Mustermietvertrag für Mobilfunkmasten geeinigt. Bei Geschäftsstellen sind Exemplare verfügbar.

Die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft mbH des Bundes (MIG) und der Deutsche Bauernverband (DBV) haben sich auf einen Mustervertrag geeinigt, wenn Landwirte Grundstücke für den geförderten Mobilfunkausbau anbieten wollen. Anhand des Mustervertrages können Grundstückseigentümer künftig Einzelverträge mit ohne aufwändige Verhandlungen abschließen.

Der Mustervertrag enthält nach DBV-Angaben zu den wesentlichen Vertragsinhalten faire Regelungen wie zur Vertragslaufzeit, eine umfassende Haftungsregelung, eigenständige Rückbaubürgschaften sowie Empfehlungen zu angemessenen Miethöhen und deren Anpassungen während der Vertragslaufzeit.

Mobilfunkmast-Grünland

Der DBV wird seinen Landes-, Regional- und Kreisbauernverbänden diesen Mustervertrag als Beratungsgrundlage für ihre Mitglieder zur Verfügung stellen. Die Mustervertragsregelungen haben Empfehlungs- und Orientierungscharakter und beinhalten keine verbindlichen Vorgaben für die Vertragsverhandlungen im Einzelfall. Für eine Beratung oder Prüfung von Angeboten zur Anmietung von Grundstücken für Funkmaststandorte stehen Verbandsmitgliedern die Kreis- und Landesbauernverbände zur Verfügung.

MIG und DBV bekräftigen das gemeinsame Bestreben, den dringend notwendigen flächendeckenden Mobilfunkausbau mit öffentlichen Mitteln für Investitionen in die digitale Infrastruktur voranzubringen, damit die Menschen in ländlichen Regionen von den Chancen und Möglichkeiten der Digitalisierung ebenfalls profitieren. Dafür soll die MIG bis 2025 insbesondere im ländlichen Raum Funkmaststandorte fördern.

 

Ist Ihre Fläche für einen Mobilfunkmast geeignet?

Die MIG übernimmt bei der Mobilfunkförderung auch die Standortvorbereitung für das Errichten eines Mobilfunkmasts. Diese umfasst das Finden funktechnisch geeigneter Standorte für neue Mobilfunkmasten oder -stationen sowie die Akquise und vorvertragliche Sicherung solcher Grundstücke. 

Sobald die Standortvorbereitung abgeschlossen ist, veröffentlicht die MIG einen Förderaufruf unter www.netzda-mig.de. Interessierte Unternehmen können sich darum bewerben, auf dem jeweiligen Grundstück einen geförderten Mobilfunkmast zu errichten.

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