Agrarförderung

Investitionsprogramm: Erleichterungen bei Lieferproblemen

Josef Koch
Josef Koch
am Montag, 07.06.2021 - 14:23

Bund verlängert Lieferfrist auf Antrag und erleichtert Wechsel des Fördergegenstands.

Güllefass

Beim Investitionsprogramm Landwirtschaft gilt künftig eine längere Lieferfrist für Landmaschinen. Ebenso ist die Auswahl der Maschinen ausgeweitet worden. Damit will das Bundesagrarministerium (BMEL) einen größtmöglichen Mittelabfluss gewährleisten. 

Zuwendungsempfänger können bei nachweislichen Lieferschwierigkeiten eine Verlängerung der Lieferfrist über den 1. Dezember 2021 hinaus bis in das Jahr 2022 beantragen. Anträge hierfür sind ab dem 1. August 2021 bei der Landwirtschaftlichen Rentenbank möglich.

  • Als Nachweis der Lieferschwierigkeit ist dem Übertragungsantrag eine Bestätigung des Anbieters (Händler bzw. Hersteller) beizufügen, dass der bewilligte Fördergegenstand nicht fristgerecht lieferbar ist.
  • Weitere Informationen zum Verfahren der Beantragung finden Landwirte  auf der Homepage der Landwirtschaftlichen Rentenbank bekannt gegeben.

Auch aufgrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie ist aktuell aber die Produktionskapazität und damit die Lieferfähigkeit der Hersteller von Maschinen und Geräten beeinträchtigt. Die Lieferung innerhalb der in der Bewilligung vorgegebenen Frist ist laut BMEL dadurch nicht immer gewährleistet.

Beantragte Maschinen leichter wechseln

Darüber hinaus gilt laut BMEL ab sofort eine weitere Erleichterung für die Landwirte: Bisher konnte ein Zuwendungsempfänger im Falle von nachgewiesenen Lieferengpässen nur dann auf einen anderen Fördergegenstand der gleichen Produktkategorie wechseln, wenn der neue Fördergegenstand zum Zeitpunkt der ursprünglichen Antragstellung bereits auf der Positivliste verzeichnet war.

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner hat diese Regelung gelockert, damit möglichst viele Betriebe von der Förderung im Sinne des Klimaschutzes profitieren: Ab sofort kann auch eine Maschine der gleichen Kategorie gefördert werden, die erst nach der ursprünglichen Antragstellung auf die Positivliste aufgenommen wurde. Auch hier müssen Landwirte entsprechende Nachweise für die Lieferschwierigkeiten zusammen mit dem Änderungsantrag einreichen.