Rechtssprechung

Was drauf steht, muss auch drin sein

Richterhammer
Ulrich Graf Portrait 2019
Ulrich Graf
am Dienstag, 30.07.2019 - 14:34

Die Bäuerliche Erzeugergemeinschaft Schwäbisch Hall hat in einem Streit um geographische Kollektivmarken Recht erhalten.

Im konkreten Rechtsfall wurde vom OLG Stuttgart einem Fleischunternehmen, das seit mehreren Jahren die Bezeichnungen verwendet hat, die weitere Verwendung untersagt und ein Ordnungsgeld von bis zu 250 000 €  bei künftigen Verstößen angedroht. Die Revision gegen diese Entscheidung wurde nicht zugelassen.

„Jeder Hohenloher Bauer und Vermarkter darf diese geschützten Bezeichnungen verwenden sofern er die verbindlich vorgeschriebenen Erzeugerrichtlinien hierzu einhält!“ so Rudolf Bühler, Gründer und Vorsitzender der Erzeugergemeinschaft. Die Richtlinien werden in einem 5-stufigen Kontrollverfahren fortlaufend auf Einhaltung überprüft. Nur geprüfte und kontrollierte Fleischerzeugnisse dürfen unter diesen Herkunftsbezeichnungen in die Vermarktung kommen. 
In einer kürzlich durchgeführten Marktumfrage gaben 81 % der Befragten aus dem Großraum Stuttgart an, die Bezeichnungen Hohenloher Landschwein und Hohenloher Weiderind zu kennen und 75 % gaben an die besondere Qualität zu schätzen.