Die annähernd 600 000 Rentnerinnen und Rentner in der Alterssicherung der Landwirte (AdL) können sich erneut auf einen spürbaren Anstieg ihrer Altersbezüge einstellen. Nach der vom Bundeskabinett beschlossenen Rentenwertbestimmungsverordnung 2019 beträgt die Rentenerhöhung zum 1. Juli dieses Jahres in Westdeutschland 3,18 % und in Ostdeutschland 3,91 %. Die Sätze gelten für die gesetzlichen Renten ebenso wie für die Renten in der AdL.
Damit verzeichnen die Rentner in Deutschland im neunten Jahr hintereinander einen Zuwachs ihrer Bezüge. Zuletzt hatte es 2010 eine Nullrunde gegeben. Durch die auch in diesem Jahr vorgesehene stärkere Erhöhung in Ostdeutschland nähern sich zudem die Renten in West und Ost weiter an.
In der Alterssicherung der Landwirte beträgt der allgemeine Rentenwert ab 1. Juli dieses Jahres im Westen 15,26 € und im Osten 14,70 €. Der Rentenwert bildet beim Renteneintritt die Grundlage für die Berechnung der Rentenhöhe. Überschlägig gerechnet ergibt der Rentenwert vervielfacht mit den Beitragsjahren die monatliche Rente.
Die Mehraufwendungen in der Alterssicherung infolge der Rentenanhebung belaufen sich in diesem Jahr auf rund 42 Mio. € und 2020 auf etwa 84 Mio. €. Diese zusätzlichen Ausgaben werden aufgrund der gesetzlich verankerten Defizitdeckung in der Alterssicherung vom Bund übernommen.
In der Landwirtschaftlichen Unfallversicherung (LUV) müssen sich größere Betriebe auf eine höhere Beitragsbelastung einstellen. Nach einer Entscheidung des Bundeslandwirtschaftsministeriums erhalten Unternehmen, die mehr als 50 000 € Bundesmittel bekommen würden, ab diesem Jahr keinen Zuschuss zu ihren Berufsgenossenschaftsbeiträgen mehr. Darüber hinaus wird ein Höchstbetrag für die Zuschusserteilung von 20 000 € je Unternehmen eingeführt.
Bundesmittel bei der LUV gezielter ausrichten
Das Bundesagrarministerium setzt damit einen Maßgabebeschluss des Bundestagshaushaltsausschusses vom November vergangenen Jahres um. Dessen Ziel ist es, die Bundesmittel zur Landwirtschaftlichen Unfallversicherung (LUV) gezielter an kleinen und mittleren Betrieben auszurichten.
Diese Deckelung der finanziellen Unterstützung der Berufsgenossenschaftsbeiträge für große Unternehmen stößt beim Zentralverband Gartenbau (ZVG) auf scharfe Kritik. Die Mehrbelastung der insbesondere betroffenen arbeitsintensiven Betriebe mit vielen Mitarbeitern und hohen Lohnsummen werde letztlich dazu führen, dass Arbeitsplätze verlorengehen, warnte Mertz.
